Welche Straßen müssen geräumt werden?
Gefragt von: Frau Emilia Lehmann MBA.sternezahl: 4.8/5 (48 sternebewertungen)
Meist umfasst der kommunale Winterdienst öffentliche Straßen innerhalb der geschlossenen Ortschaft, Bundesfernstraßen, Landstraßen und Kreisstraßen, das Schneeräumen und Streuen auf den Fahrbahnen und Gehwegen.
Welche Wege müssen geräumt werden?
Existiert vor dem Grundstück kein Gehweg, muss die Fläche zwischen Grundstück und Straße auf entsprechender Breite vom Schnee befreit werden. Besonders belastet sind Besitzer von Eckgrundstücken. Sie müssen nicht nur den Weg vor der Eingangstür räumen, sondern alle Gehwege, die an das Grundstück grenzen.
Welche Straßen werden zuerst geräumt?
Aber: Auch die Gerichte wissen, dass es praktisch gesehen vollkommen unmöglich ist, alle Straßen und Wege gleichzeitig um sieben Uhr morgens perfekt geräumt zu haben. Das heißt: Die Gemeinde muss (und darf) morgens zuerst die Hauptverkehrsstraßen räumen.
Wo muss ich überall Schnee räumen?
Gefegt und gestreut werden müssen der Bürgersteig, der Hauseingang sowie die Wege zu Mülltonnen und Garagen. Die Gehwege vor dem Haus müssen mit einer Mindestbreite von einem Meter vom Schnee befreit werden, so dass zwei Fußgänger aneinander vorbeigehen können.
Wer muss die Straße räumen?
Die Gemeinde muss innerorts an gefährlichen Stellen (z.B. auf wichtigen Durchgangsstraßen, Fußgängerwegen und öffentlichen Parkplätzen) räumen und streuen. Sie dürfen sich also nicht darauf verlassen, dass alle Straßen und Wege immer geräumt und gestreut sind.
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Wer muss eine Privatstraße räumen?
Privatwege - Private Wege oder Plätze, die Passanten oder Mieter nur benutzen, um den eigentlichen Weg abzukürzen, musst Du als Eigentümer in der Regel nicht räumen oder streuen (OLG Hamm, Urteil vom 16. Mai 2013, Az. 6 U 178/12).
Ist Straße kehren Pflicht?
Grundsätzlich sind eigentlich die Städte und Gemeinden für das Räumen von Straßen und Gehwegen zuständig. Allerdings haben viele diese Verpflichtung an die Hausbesitzer abgegeben, sodass nun für die Anwohner die Gehwegreinigung Pflicht ist.
Wer haftet wenn Schnee nicht geräumt ist?
Ohne ausdrückliche Regelung bleibt der Vermieter verantwortlich. Egal ob Hauseigentümer, Mieter oder extern Beauftragter: Wer für den Schneeräumdienst verantwortlich ist, hat ihn gemäß der jeweiligen örtlichen Vorgaben zu erledigen. Können Sie den Schnee selbst nicht wegräumen, organisieren Sie eine Vertretung.
Wohin mit dem Schnee von Gehwegen?
Wohin mit dem Schnee? Bei starken oder lang anhaltenden Schneefällen stellt sich häufig die Frage, wo man den Schnee hinschieben darf. Grundsätzlich gilt, dass der Schnee am Rand des Gehwegs, welcher der Fahrbahn zugewandt ist, angehäuft werden soll.
Wann muss der Gehsteig geräumt sein?
sofort nach dem Entstehen von Eisglätte. Bei anhaltendem Schneefall über 20 Uhr hinaus oder einsetzendem Schneefall, Eis oder Glätte nach 20 Uhr müssen Sie bis 8.30 Uhr des folgenden Tages – an Sonn- und Feiertagen bis 9.30 Uhr – räumen und streuen.
Wann werden Nebenstraßen geräumt?
Zunächst gilt es dann, die Hauptstraßen zu räumen. Erst wenn die Räum- und Streudienste die Hauptverkehrswege von Schnee und Eis befreit oder Streugut verteilt haben, werden Nebenstraßen im Winter geräumt.
Wann ist räumpflicht?
Die Streu- und Räumpflicht ist werktags zwischen 7 und 20 Uhr. An Sonn- und gesetzlichen Feiertagen ab 8 Uhr. Innerhalb dieser Zeitspanne müssen die Gehwege so geräumt und gestreut sein, dass kein Fußgänger ausrutscht.
Wann muss gesalzen werden?
Liegt mehr als 1 cm Schnee auf der Fahrbahn, muss zuerst geräumt und erst dann (wieder) gesalzen werden. Bei viel Schnee und tiefen Temperaturen stößt Salz an seine physikalischen Grenzen.
Wer muss Schneeräumen ohne Gehweg?
Die Erfüllung der Streupflicht obliegt grundsätzlich dem Eigentümer der öffentlichen Straße, in der Regel der Gemeinde. Diese kann die Streupflicht durch Satzung auf die Anlieger übertragen. Allerdings dürfen den Anliegern keine weiteren Verpflichtungen auferlegt werden, als sie der Gemeinde obliegen.
Wer muss räumen?
Wer muss räumen? Grundsätzlich ist der Eigentümer zum Räumen verpflichtet. "Der Eigentümer kann diese Pflicht aber abwälzen – auf Drittanbieter oder auch auf Mieter", sagt Rechtsanwalt Michael Forster. Hat der Eigentümer seine Pflicht auf den Mieter übertragen, ist das im Mietvertrag geregelt.
Wer muss den Gehweg räumen?
Räum- und Streupflicht auf Gehwegen
Die Räum- und Streupflicht bei Glatteis und Laub liegt eigentlich bei den Gemeinden. Diese übertragen die Verantwortung für freie Gehwege jedoch an die Hausbesitzer. Der Grundstückseigner kann diese Pflicht aber anderen (Mieter, Reinigungsunternehmen) übertragen.
Wem gehört der Bürgersteig vor dem Haus?
Gehört der Bürgersteig zum angrenzenden Grundstück? Nein, in der Regel ist der Bürgersteig bzw. Gehweg Eigentum der Gemeinde. Somit ist diese auch u. a. dafür verantwortlich, den Gehweg instand zu halten.
Ist es verboten Schnee auf die Straße schieben?
Übrigens: Den Schnee dürfen Sie nicht auf die Straße schieben. Auch Gullys und Schachtdeckel müssen frei bleiben.
Ist Winterdienst Pflicht?
Winterdienst: Die Räum- und Streupflicht
Grundsätzlich sind die Anlieger - also Grundstückseigentümer, Erbbauberechtigte sowie Nießbraucher - zum Winterdienst verpflichtet. Soweit diese nicht verpflichtet sind, führt die Stadtreinigung den Winterdienst durch.
Wer muss Streugut bereitstellen?
Material für Winterdienst ist Vermietersache
Der Vermieter muss sich um alle notwendigen Materialien kümmern und dem Mieter zur Verfügung stellen. Die Kosten für Schneeschieber, Streugut und Co gehen zu Lasten des Vermieters. Er kann diese nicht auf den Mieter umlegen.
In welchen Monaten muss Schnee geräumt werden?
In welchen Monaten muss mit einem Winterdienst gerechnet werden? Mit Schneefall und winterlichen Temperaturen ist zwischen November bis Februar vermehrt zu rechnen. Ein Winterdienst muss werktags zwischen 7 Uhr und 20 Uhr erledigt werden. Am Wochenende und an Feiertagen muss eine Schneeräumung ab 8 oder 9 Uhr erfolgen.
Wer muss Streugut entfernen?
Der Frost ist vorbei – muss ich das Streugut sofort vor meinem Haus entfernen? Damit Fußgänger nicht darauf ausrutschen und sich verletzen, muss das Streugut vom Hauseigentümer oder Vermieter wieder entfernt werden.
Wer muss Unkraut auf dem Gehweg vor dem Haus entfernen?
In der Regel sind Städte und Gemeinden auf öffentlichen Straßen für das herbstliche Laubräumen zuständig. Allerdings übertragen die Kommunen die Räumpflicht für den Gehweg vor der eigenen Haustür oft auf die Hauseigentümer - auch wenn die Bäume am Straßenrand gar nicht ihnen, sondern der Stadt gehören.
Wer muss Laub auf Gehweg entfernen?
Vor allem tagsüber Laub fegen
Somit gilt - ähnlich wie im Winter bei Schnee oder Glatteis -, dass Eigentümer den Bürgersteig vor ihrem Grundstück sauber halten müssen. Spätestens, wenn sich eine geschlossene Blattschicht gebildet hat, muss diese so schnell wie möglich entfernt werden.
Wie oft muss man Straße kehren?
Bis spätestens 19.30 Uhr muss gekehrt sein. Unabhängig davon sollten die Straßen jedoch regelmäßig gekehrt werden. Nach der Straßenreingungssatzung müssen sie gekehrt werden, sobald besondere Umstände (plötzliche oder den normalen Rahmen übersteigende Verschmutzungen) ein unverzügliches Reinigen notwendig machen.